EU - Das Europäische Parlament (Fassung 2017)

5:01 Minuten

In diesem Film wird das „Europäische Parlament“, auch „Europaparlament“ genannt, vorgestellt.

Das Europäische Parlament ist eine Institution der Europäischen Union. Seine Abgeordneten werden bei der Europawahl von den wahlberechtigten Bürgern aller EU-Länder gewählt. Es gilt daher in der komplexen Europa-Politik als Stimme und Werkzeug der Bürger der EU-Länder.

Jedes der 28 Länder kann entsprechend seiner Größe eine bestimmte Anzahl an Abgeordneten ins Parlament entsenden, das abwechselnd in Brüssel und in Straßburg tagt. Ähnlich wie nationale Parlamente hat auch das Europaparlament drei traditionelle Aufgabenbereiche: Gesetzgebung, Haushalt und Kontrolle.

Das Europäische Parlament selbst kann dabei keine Gesetze aufsetzen. Es wird jedoch bei jeder Rechtsetzung konsultiert und stimmt ihr zu oder lehnt sie ab. Kein Gesetz der EU kann ohne Stellungnahme der Parlamentarier verabschiedet werden.

Das Parlament kann auch nicht selbst darüber bestimmen, wie der Haushalt der EU gestaltet ist, also welche Gelder wofür ausgegeben werden. Das Parlament kann aber im Haushaltsverfahren Änderungen beantragen, den Haushalt ganz ablehnen oder ihm zustimmen. Auch in weiteren Bereichen hat das EU-Parlament eine Kontrollfunktion. Und wenn nötig kann das Parlament beim Europäischen Gerichtshof Klage einreichen und so einen Gerichtsbeschluss zu strittigen Fragen erwirken. Am Ende dieses Filmes finden Sie eine Zusammenfassung der Inhalte in Form eines Glossares.

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